Exportkontrolle: Sicherstellen, dass keine Verbote verletzt werden

Nach dem Außenwirtschaftsgesetz gilt der "Grundsatz des freien Außenwirtschaftsverkehrs". Im betriebswirtschaftlichen Alltag sind jedoch gerade im globalen Handel viele Verbote zu beachten und Pflichten zu erfüllen. AEB bietet hier umfassende IT-Unterstützung und fachkundige Beratung.

AEB-Lösungen für Simulationen und Echtzeit-Kontrolle

Im Herzen der Compliance-Lösungen von AEB steht die Compliance Engine. Für den Bereich der Exportkontrolle erlaubt diese Lösung vor allem zweierlei: Die Simulation von geplanten Ausfuhrvorgängen und die Dokumentation aller Prüfvorgänge und deren Ergebnisse. Außerdem garantiert sie die schnellen und sicheren Antworten bei den online-Abfragen, die durch ATC :: Export Controls in die Geschäftsvorgänge Ihres SAP®-Systems nahtlos integriert werden. Zur Compliance Engine und zur ATC :: Serie lesen Sie mehr auf den Produktseiten. Hier noch einige Ausführungen zur Rechtslage.

Die Rechtslage in der EU

Sowohl national als auch international ist eine Tendenz zur Ausweitung der Exportkontrollvorschriften zu erkennen. Hierunter fallen zum Beispiel die unterschiedlichen Nichtverbreitungsverträge und Kontroll-Regime, die dazu dienen, die Weiterverbreitung von Waffen zu verhindern. Die Umsetzung in die nationalen Rechtsordnungen wird in der EG zum Beispiel dadurch bewirkt, dass die Regelungen der Regime mit ihren Anhängen und Listen Eingang finden in die europäischen und nationalen Güterlisten, die als Anhang I zur Dual-Use-Verordnung und als Ausfuhrliste zur Außenwirtschaftsverordnung Geltungskraft haben.

Auch US-Recht hat Relevanz

Im US-amerikanischen Exportkontrollrecht ist der Anspruch verankert, Güter, Software und Technologie mit US-Ursprung weltweit zu kontrollieren. Daraus resultieren gesetzliche Vorgaben und Regelungen für die Ausfuhren aus Deutschland, von US-Gütern (Reexport), von deutschen Gütern, die das direkte Produkt von US-Technologie und -Software sind (foreign produced direct product rule), von deutschen Gütern, die einen bestimmten Anteil kontrollierter US-Bestandteile enthalten (de minimis rule). Die Einhaltung der deutschen Ausfuhrvorschriften und eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) entbinden nicht von der Verpflichtung, die US-Vorschriften zu kennen und ggf. eine US-Ausfuhrgenehmigung einzuholen. AEB berät Sie gerne zu allen Fragen der Exportkontrolle und des umfassenden Compliance-Managements. Nehmen Sie dazu einfach Kontakt auf.